Medien Identität Sozialisation


JMStV

Der JMStV ist der Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien, oder kurz, der Jugendmedienschutz - Staatsvertrag. Dieser Staatsvertrag ist ein Abkommen zwischen allen deutschen Bundesländern und enthält Nachfolgeregelungen zum Rundfunkstaatsvertrag und zum Staatsvertrag über Mediendienste im Bereich des Jugendmedienschutz.

Der JMStV soll Kinder und Jugendliche vor Angeboten des Rundfunks und der Telemedien schützen, die die Erziehung oder Entwicklung der Kinder und Jugendlichen gefährden oder negativ beeinträchtigen könnten (vgl. §1).

Wichtige Regelungen des JMStV sind vor allem in den §§ 4 - 11 festgehalten. Die Inhalte dieser Paragraphen regeln unter anderem folgende Aspekte:

- § 4 Unzulässige Angebote - § 5 Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote - § 6 Jugendschutz in der Werbung und im Teleshopping - § 7 Jugendschutzbeauftragte - § 8 Festlegung der Sendezeit - § 9 Ausnahmeregelungen - § 10 Programmankündigungen und Kenntlichmachung - § 11 Jugendschutzprogramme

Am 10. Juni 2010 beschlossen die Ministerpräsidenten eine Erneuerung des JMStV, die zum 1. Januar 2011 in Kraft treten sollte. Die Änderungen des Gesetzes wurden kontrovers diskutiert und schließlich durch die rot - gründe Regierungskoalition von NRW gekippt. Die Gesetzesänderung bezog sich hauptsächlich auf die Bereiche des Internets. Im Folgenden sollen die Kritikpunkte und Diskussionen bzgl. dieser Gesetzesnovelierung näher erläutert werden.

Abstrakt gesagt, sollte die Gesetzesänderung zu einer Alterklassifizierung von Internetseiten führen. Ähnlich wie es schon länger bei Filmen und Computerspielen ist, sollten die Internetseiten nach den Altersstufen 0-6-12-16-18 klassifiziert werden. Die Klassifizierung sollte von den Betreibern der Seiten selbst vorgenommen werden, wobei eine Einstufung bis 12 Jahren auf Freiwilligkeit basieren sollte. Für ein Fehlen einer solchen Altersbeschränkung währen Geldstrafen fällig gewesen.

Die Hauptkritikpunkte:

- Das Internet ist im Gegensatz zum klassischen Rundfunk interaktiver und hat besondere kommunikative Eigenschaften, die berücksichtigt werden müssen. So sind z.B. Sendezeitsperren in einer globalen Internetwelt mit verschiedenen zeitzonen nicht zielführend.

- Netzsperren duch z.B. inhaltliche Filterprogramme sind leicht zu umgehen, und suggerieren den Eltern oder Erziehungsberechtigten eine Sicherheit, die durch das Gesetz eigentlich gar nicht gegeben ist.

- Die eigenständige Klassifizierung von Betreibern ist sehr fraglich, da diese meist nicht qualifiziert sind, eine solche Einstufung vor zu nehmen. So kommt es zu Fehleinschätzungen der Inhalte. Websites werden falsch Klassifiziert und möglicherweise wird auch auf bestimmte Veröffentlichungen verzichtet, was ein Verlust für die Netzkultur mitsich bringen würde.

- Mögliche Behinderung der Jugendmedienarbeit durch das JMStV.

- Ein weiterer Kritikpunkt war, dass das Verfahren zum Gesetz nicht transparent genug sei, und die betroffenen Personen, Jugendlich, Eltern, Interessenvertreter etc. nicht in den Prozess mit einbezogen waren.

Kritiker mahnen zur Geduld, und fordern eine stärkere Berücksichtigung der technischen Entwicklung und der Globalität des Internets um einen vernünftigen Jugendschutz im Internet zu entwickeln.

Zum aktuellen Verlauf ist zu sagen, dass die KJM (Kommission für Jugendmedienschutz) seit der Debatte zwei Jugendschutzprogramme, u.a. dass der Telekom positiv bewertet und anerkannt hat. Diese Jugendschutzprogramme beziehen sich auf den §11 JMStV.

Bearbeiten · Historie · Hochladen · Aktuelle Änderungen · Druckansicht · Intern · Zuletzt geändert am 10.07.2012 13:04 Uhr